Allgemeine Geschäfts- und Lizenzbedingungen von Allplan Schweiz AG

Stand: 01. August 2015

1. Allgemeines

Allplan Schweiz AG (nachfolgend «Allplan» genannt) liefert Waren einschliesslich Software (nachfolgend zusammen «Ware» genannt) nur zu den nachfolgenden allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen.

2. Lieferung

2.1 Software und etwaige Benutzerhandbücher werden dem Kunden im Objektcode auf maschinenlesbaren Datenträgern oder via Datenleitung überlassen. Allplan ist nicht zur Herausgabe des Quellcodes an den Kunden verpflichtet.

2.2 Liefertermine sind für Allplan nur bei schriftlicher Bestätigung durch Allplan verbindlich. Allplan wird sich nach besten Möglichkeiten bemühen, die jeweilige Ware entsprechend den Lieferterminen zu liefern. Sollte Allplan mit der Lieferung in Verzug geraten, ist der Kunde verpflichtet, die Leistungserbringung unter Setzung einer angemessenen Frist schriftlich anzumahnen. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist ist der Kunde berechtigt, den Vertrag zu kündigen.

2.3 Allplan ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist.

2.4 Allplan ist bereit, Waren auf Wunsch des Kunden für einen beschränkten Zeitraum auszuliefern.

2.5 Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald Allplan die zu liefernde Ware an die/das den Transport ausführende Person/Unternehmen übergeben hat. Dies ist unabhängig davon, ob Allplan die Versendung beauftragt oder selbst durchführt.

2.6 Die Software ist durch einen Soft- oder Hardlock gegen unberechtigte Nutzung geschützt. Falls der Soft- oder Hardlock beschädigt wird, überlässt Allplan nach Überlassung des Hardlocks oder des Rechners, auf dem sich der Softlock befindet, gegen eine Kostenpauschale einen neuen Soft- oder Hardlock, einschliesslich einer Erklärung auf dem von Allplan hierfür vorgesehenen Formular.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Die Preise von Allplan sind zuzüglich Versandkosten und Mehrwertsteuer, wenn nichts anderes vereinbart wurde, innert 30 Tagen zu bezahlen.

3.2 Bei einem Software-Servicevertrag werden die Gebühren jährlich im Voraus fällig. Bei halbjährlicher Zahlungsweise erfolgt ein Zuschlag von 2 %, bei vierteljährlicher Zahlungsweise ein Zuschlag von 4 % auf die Jahresgebühr.

3.3 Bei nicht rechtzeitiger Zahlung des Kunden muss Allplan den Kunden in Verzug setzen. Allplan ist berechtigt, als Verzugsschaden 5 % zu verlangen. Die Folgen des Verzuges richten sich im Übrigen nach Artikel 102 ff. OR.

3.4 Der Kunde kann gegen fällige Forderungen von Allplan ausschliesslich mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen verrechnen.

4. Eigentumsvorbehalt

4.1 Bis zur vollständigen Zahlung der geschuldeten Forderungen ist der Kunde nicht zur Verfügung über die Ware berechtigt.

4.2 Bei Zahlungsverzug oder sonstigen erheblichen Vertragsverstössen des Kunden ist Allplan berechtigt, vom Kunden die Herausgabe der Waren zu verlangen. Auf der eingesetzten Hardware kann die Löschung von Software verlangt werden.

5. Nutzungsbedingungen

5.1 Der Kunde erkennt die Urheberrechtsfähigkeit der Software und der Benutzerhandbücher an. Zudem erkennt der Kunde die Software als Betriebsgeheimnis von Allplan an.

5.2 Dem Kunden wird mit dem Erwerb der Software eine einfache, nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung der Software eingeräumt (Einzelplatzlizenz).

5.3 Der Kunde darf die Software zu Sicherungszwecken vervielfältigen. Es darf grundsätzlich nur eine einzige Sicherungskopie angefertigt und aufbewahrt werden. Diese Sicherungskopie ist als solche der überlassenen Software zu kennzeichnen. Die Sicherungskopien dürfen nur zu rein archivarischen Zwecken verwendet werden.

5.4 Dem Kunden ist es nicht gestattet, die Software und die Benutzerhandbücher zu Erwerbszwecken zu vermieten, zu verleasen oder in sonstiger Weise Dritten zu überlassen.

6. Netzwerknutzung

6.1 Der Einsatz der überlassenen Software innerhalb eines Local Area Network (Intranet) oder eines Wide Area Network (Internet, Extranet) an mehr als einem Arbeitsplatz gleichzeitig ist insofern zulässig, als Allplan hierzu schriftlich die Zustimmung erteilt und der Kunde an Allplan eine besondere Netzwerkgebühr entrichtet hat (Netzwerklizenz). Die Höhe richtet sich, wenn nichts Gegenteiliges vereinbart ist, nach der jeweils aktuellen Preisliste von Allplan. Die Regelungen gemäss Ziffer 3 finden sinngemäss Anwendung.

6.2 Die Übertragung der Netzwerklizenz, auch einzelner Plätze, an einen Dritten bedarf der schriftlichen Zustimmung von Allplan. Allplan kann die Zustimmung ohne Grund verweigern.

6.3 Verstösst der Kunde gegen die Regelungen gemäss Ziffer 6, ist er zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe des zehnfachen Betrags der vereinbarten bzw. an sich angefallenen Netzwerkgebühr verpflichtet. Bei Unkenntnis über die Grundlagen zur Bestimmung der Höhe der Netzwerkgebühr ist Allplan berechtigt, diese für den Kunden bindend zu schätzen. Darüber hinaus ist Allplan berechtigt, eine bestehende Netzwerklizenz mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Bei einer Kündigung stehen dem Kunden weder Schadensersatz- noch Rückzahlungsansprüche hinsichtlich der Netzwerkgebühren zu.

7. Dekompilierung

7.1 Die Rückübersetzung des überlassenen Softwarecodes in andere Codeformen (Dekompilierung) sowie sonstige Arten der Rückerschliessung verschiedener Herstellungsstufen der Software (Reverse Engineering) sind unzulässig. Die Schnittstelleninformationen, die zur Herstellung der Interoperabilität eines unabhängig geschaffenen Computerprogramms erforderlich sind, können gegen Erstattung eines Kostenbeitrages bei Allplan angefordert werden. Allplan behält sich vor, sich die Notwendigkeit des Erhalts der Informationen vom Kunden belegen zu lassen.

7.2 Die Handlungen zur Herstellung der Interoperabilität dürfen nur dann kommerziell arbeitenden Dritten überlassen werden, die in einem tatsächlichen oder potenziellen Wettbewerbsverhältnis zu Allplan stehen, wenn Allplan die gewünschten Handlungen nicht gegen Entgelt vornehmen will. Allplan ist eine hinreichende Frist zur Prüfung der Auftragsübernahme einzuräumen sowie der Name des Dritten mitzuteilen. Im Rahmen der Herstellung der Interoperabilität ist die dauerhafte Entfernung von Kennzeichen bzw. Marken von Allplan an der Software bzw. jedwedem Begleitmaterial unzulässig. Ist die Entfernung dennoch unumgänglich, ist der ursprüngliche Zustand bzw., wenn dies nicht möglich ist, ein dem ursprünglichen Zustand am nächsten kommenden unverzüglich wiederherzustellen.

8. Schutzrechte Dritter

8.1 Allplan versichert, dass nach ihrer Kenntnis die Software frei von Rechten Dritter ist und die vertragsgemässe Nutzung nicht in Schutzrechte Dritter eingreift. Allplan stellt den Kunden von Ansprüchen Dritter frei. Allplan haftet nicht für Ansprüche Dritter, die auf Änderungen an der Software durch den Kunden oder Software Dritter beruht. Dem Kunden wird kein Recht zur Bearbeitung der Software eingeräumt.

8.2 Wird die vertragsgemässe Nutzung durch allfällige Schutzrechte Dritter beeinträchtigt, so hat Allplan in einem für den Kunden zumutbaren Umfang das Recht, nach ihrer Wahl und auf ihre Kosten Lizenzen zu erwerben und/oder die Software zu ändern oder ganz oder teilweise auszutauschen.

9. Mängel

Allplan haftet nicht für Mängel der Ware.

10. Schadensersatz

10.1 Allplan haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit für Schäden wegen Rechtsmängeln und Fehlens zugesicherter Eigenschaften.

10.2 Für leichte Fahrlässigkeit haftet Allplan nicht.

10.3 Die Haftung von Allplan für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmässiger und Gefahr entsprechender Datensicherung durch den Kunden eingetreten wäre.

10.4 Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter von Allplan. Der Haftungsausschluss findet keine Anwendung auf Ansprüche nach dem Produkthaftpflichtgesetz.

11. Anwendungsbereich Software-Servicevertrag

11.1 Die Bedingungen zum Software-Servicevertrag gelten für die Pflege der vertragsgegenständlichen Softwaremodule (nachfolgend «Software» genannt).

11.2 Leistungen Software-Servicevertrag 
Allplan ist zu folgenden Software-Servicevertragsleistungen bereit:

11.2.1 Leistungsumfang Software-Servicevertrag

11.2.1.1 Neue Versionen (Upgrades, Updates) 
Allplan verpflichtet sich, die Vertragspartner (Kunden) an den Softwareentwicklungen teilhaben zu lassen, indem Allplan ihnen Upgrades (inhaltliche Erweiterungen) und Updates (Weiterentwicklungen) zur Verfügung stellt. Allplan wird den Kunden die neuen Versionen und etwaige Benutzerhandbücher im Objektcode auf maschinenlesbaren Datenträgern oder via Datenleitung überlassen. Allplan ist nicht zur Herausgabe des Quellcodes an den Kunden verpflichtet. Es steht im Ermessen von Allplan, in welchen zeitlichen Abständen neue Versionen der Software bereitgestellt werden. Ebenso steht es im Ermessen von Allplan, ob Funktionalitäten und Module der Software beibehalten, geändert, modifiziert, reduziert oder erweitert werden.

Allplan weist darauf hin, dass die vorhandenen Daten vor der Installation neuer Versionen zur Vermeidung eines Datenverlusts auf externen Datenträgern zu sichern sind – insbesondere die vom Kunden mit der Software erstellten Daten (zum Beispiel Projektdaten).

11.2.1.2 Hilfestellung (Support, Hotline) 
Allplan verpflichtet sich, den Kunden bei Einzelfragen zur Anwendung der Software telefonisch über die Hotline (Erreichbarkeit gemäss jeweils aktuellem Leistungsdatenblatt) und per E-Mail zu unterstützen. Die Hilfeleistungen, die Allplan im Rahmen dieses Software-Servicevertrages erbringt, beschränken sich auf die Beantwortung von Einzelfragen. Allgemeine Erläuterungen zur Funktionsweise der Software oder die Schulung einzelner Programmabläufe gehören nicht zu den geschuldeten Leistungen dieses Vertrages. Allplan ist darüber hinaus weder zur Administration der Computeranlage (Hardware) des Kunden noch zur Unterstützung des Kunden bei der Umwandlung von Alt- Datenversionen in Neu-Datenversionen noch zur Unterstützung des Kunden bei der Umwandlung von Daten mit Fremdformaten in zur Software kompatible Formate noch zur Beantwortung nicht softwaretechnischer Inhaltsfragen (zum Beispiel zur Statikberechnung) verpflichtet. Nach Entwicklung und Bereitstellung einer neuen Version gemäss vorstehender Ziffer 11.2.1.1 werden Hilfeleistungen nur noch für die neue und die vorausgegangene Version erbracht.

11.2.2 Nicht enthaltene Leistungen

11.2.2.1 Folgende Leistungen sind nicht mit der Software-Servicevertragsgebühr abgegolten, sondern werden gesondert berechnet:

  • Technischer Service beim Kunden vor Ort
  • Unterstützung des Kunden bei Installation der Software
  • Schulung
  • Über Hilfestellungen hinausgehende Beratungsleistungen

11.2.2.2 Folgende Leistungen werden von Allplan grundsätzlich nicht erbracht:

  • Hardwaresupport
  • Support für Fremdsoftware, auch wenn über Schnittstellen eine Anbindung zur Software von Allplan geschaffen wurde

11.3 Vertragsdauer/Vertragsbeendigung

11.3.1 Die Vertragsdauer richtet sich nach der im Vertag festgelegten Zeit. Nach Ablauf dieser Zeit kann er von jeder Partei unter Einhaltung einer Frist von drei Monaten, wenn nicht anders vereinbart, auf Ende eines Kalenderjahres gekündigt werden, bei Ausbildungslizenzen auf Ende der Ausbildungszeit.

11.3.2 Jede Partei ist zur sofortigen Auflösung berechtigt, wenn die andere Vertragspartei die Verpflichtungen und Bestimmungen der allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbestimmungen in schwerwiegender Weise verletzt.

12. Sonstiges

12.1 Sofern der Kunde ebenfalls allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, kommt der Vertrag auch ohne ausdrückliche Einigung über den Einbezug allgemeiner Geschäftsbedingungen zustande. Soweit die verschiedenen allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich übereinstimmen, gelten diese als vereinbart. An die Stelle sich widersprechender Einzelregelungen treten die Regelungen des dispositiven Rechts. Gleiches gilt für den Fall, dass die Geschäftsbedingungen des Kunden Regelungen enthalten, die im Rahmen der vorliegenden allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen nicht enthalten sind. Enthalten vorliegende allgemeine Geschäfts- und Lizenzbedingungen Regelungen, die in den Geschäftsbedingungen des Kunden nicht enthalten sind, so gelten die vorliegenden allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen von Allplan.

12.2 Falls die Ausfuhr der Software nationalen oder internationalen Ausfuhrbestimmungen unterliegt, hat der Kunde die Zustimmung der zuständigen Stellen einzuholen. Die Kosten der Ausfuhr, insbesondere Zölle, Steuern, Gebühren und weitere Kosten, sind vom Kunden zu tragen.

12.3 Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertrag ist Zürich.

12.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit der Geschäfts- und Lizenzbedingungen im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten Regelungen, die dem am nächsten kommen, was die Vertragsparteien gewollt hätten, sofern sie den betreffenden Punkt bedacht hätten. Entsprechendes gilt für Lücken der allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen.

12.5 Die Parteien vereinbaren im Hinblick auf sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis (inkl Vertragsabschluss und -verhandlungen) die Anwendung des Rechts der Schweiz unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Der ausschliessliche Gerichtsstand befindet sich – soweit gesetzlich zulässig – beim sachlich zuständigen Gericht am Sitz von Allplan. Allplan ist jedoch auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.